FDP St. Margrethen


Herzlich Willkommen bei der FDP St. Margrethen

Wir sind eine aufgestellte Ortspartei der FDP des Kantons St.Gallen mit Ideen und Biss. Nach dem Grundsatz "Mehr Freiheit - weniger Staat" vertreten wir eine liberale Haltung in allen Fragen unseres Staatswesens sowie im gesellschaftlichen Zusammenleben. Mit unserer Internetseite wollen wir rasch informieren und eine Plattform schaffen, die sowohl der Koordination unserer Aktivitäten als auch der Kontaktnahme mit allen Interessierten dient.

Haben Sie ein Anliegen, wollen Sie uns Ihre Anregungen mitteilen oder auch Kritik äussern, so tun Sie dies unter info@fdp-stmargrethen.ch. Wir freuen uns über jeden Kontakt und nehmen Ihre Anliegen ernst.

Präsident der FDP St. Margrethen

Ralph Brühwiler



Klausurtagung im Zeichen der Bildungspolitik

FDP befasst sich mit Lehrpersonen und Bildungsreformen: 28.08.2010 Bildungspolitische Fragen standen im Zentrum der traditionellen Klausurtagung der FDP-Kantonsratsfraktion in Wildhaus vom 27. Und 28. August. Schwerpunktmässig behandelt wurden die Rolle der Lehrpersonen sowie der Wert von Schulreformen. Fazit der... mehr

AFG-Arena: Ohne Transparenz kein Geld!

Die FDP knüpft allfällige Finanzhilfen an konkrete Forderungen: 26.08.2010 Mit insgesamt 6 Millionen Franken sollen sich der Kanton und die Stadt an der Sanierung der maroden Finanzen der AFG-Arena und des FC St.Gallen beteiligen. Für die FDP des Kantons St.Gallen müssen erst drei Grundbedingungen erfüllt sein, bevor eine... mehr

FDP sagt dreimal Ja

Mitgliederversammlung fasst Abstimmungsparolen: 19.08.2010 Nach der Nomination von Regierungsrätin Karin Keller-Sutter für die Bundesrats-Ersatzwahl fassten die FDP-Mitglieder auch die Parolen zu den Abstimmungsvorlagen vom 26. September 2010. Die FDP sagt dreimal Ja: Zur moderaten Ausweitung der... mehr

Karin Keller-Sutter als Bundesratskandidatin portiert

Erfolgreiche Arbeit auf nationaler Ebene weiterführen: 19.08.2010 Regierungsrätin Karin Keller-Sutter wurde an der Mitgliederversammlung der FDP des Kantons St.Gallen in Berneck zuhanden der FDP Schweiz für die Bundesratsersatzwahl nominiert. Sie will ihre langjährige Erfahrung als Regierungsrätin in einem... mehr

Karin Keller-Sutter kandidiert als Bundesrätin

Portierung erfolgt an der heutigen Mitgliederversammlung der FDP St.Gallen: 19.08.2010 Die FDP des Kantons St.Gallen ist erfreut, dass Regierungsrätin Karin Keller-Sutter bereit ist, für die Nachfolge von Bundesrat Hans-Rudolf Merz zu kandidieren. Diese Entscheidung hat sie der Kantonalpartei heute bekannt gegeben. Die offizielle... mehr

FDP St.Gallen wĂĽnscht sich Karin Keller-Sutter

Die St.Galler FDP-Regierungsrätin soll Bundesrätin werden: 06.08.2010 Mit dem Rücktritt von Bundesrat Hans-Rudolf Merz ist der traditionelle Ostschweizer Bundesratssitz neu zu besetzen. Die FDP des Kantons St.Gallen verfügt mit Regierungsrätin Karin Keller-Sutter in ihren Reihen über eine ideale... mehr

Freiheit und Verantwortung gehören zusammen

Karin Keller-Sutter referierte am FDP-Parteitag in Vilters: 18.06.2010 „Die Liberalen braucht es mehr denn je“, ist Regierungsrätin Karin Keller-Sutter überzeugt. Sie machte am diesjährigen Parteitag der FDP des Kantons St.Gallen deutlich, dass die in der Kritik stehenden Entwicklungen der... mehr

Walter Locher ist"höchster St.Galler"

Rechnungsdebatte im Zeichen der schwierigen Finanzlage: 08.06.2010 In der Junisession wurde Walter Locher als neuer Kantonsratspräsidenten gewählt. Die FDP-Fraktion ist erfreut über die glanzvolle Wahl ihres Vizefraktionspräsidenten zum „höchsten St.Galler“ und wünscht ihm alles Gute und viel Erfolg im... mehr

Strukturelles Defizit bekämpfen

FDP-Fraktion bereitet sich in St.Gallen auf die Junisession vor: 28.05.2010 Im Stadthaus der Ortsbürgergemeinde St.Gallen hat die FDP-Fraktion die Geschäfte der kommenden Junisession vorberaten. Sie behandelte die Staatsrechnung 2009, die Vorlagen zur Standortförderung und weitere Geschäfte. Zudem nominierte die... mehr

Adrian Schumacher folgt auf Robert Stadler

Neuer FDP-Geschäftsführer ab Ende August 2010: 19.05.2010 Am 30. August 2010 übernimmt Adrian Schumacher das Amt des Geschäftsführers der FDP des Kantons St.Gallen. Der 34-jährige Historiker arbeitet zurzeit als verantwortlicher Inlandredaktor der Schaffhauser Nachrichten. Er wird Nachfolger von Robert... mehr

Neue Ziele nach erfolgreicher ersten Legislaturhälfte

FDP zieht positive Zwischenbilanz zur Legislatur-Halbzeit: 11.05.2010 In den ersten zwei Jahren der Legislatur konnte die FDP im St.Galler Kantonsrat viel bewegen und erreichen. In einer Halbzeit-Medienkonferenz orientierte die FDP des Kantons St.Gallen deshalb ĂĽber die bisherigen Erfolge und die Forderungen, welchen... mehr

Kleine Einheit mit grosser Wirkung

Umwelt- und Wirtschaftstagung der FDP an der EMPA beschäftigte sich mit Nanotechnologie: 26.04.2010 Die zweite Umwelt- und Wirtschaftstagung der FDP des Kantons St.Gallen widmete sich den Chancen und Risiken der Nanotechnologie. Die Tagung zeigte auf, dass es in Zukunft kaum einen Bereich des täglichen Lebens mehr geben wird, in dem die... mehr

FDP engagiert sich fĂĽr Wirtschaftsstandort St.Gallen

20.04.2010 Trotz Erfolgen in der Wirtschafts- oder in der Gesundheitspolitik musste die FDP in der Aprilsession auch bei einigen Sachgeschäften Niederlagen einstecken: CVP und SVP verhinderten mit ihrem unsachlichen Entscheid auf Nichteintreten bei zwei Vorlagen... mehr

BĂĽrgerrecht endlich klar regeln

FDP-Fraktion bereitet sich im Wolfensberg auf die Session vor: 10.04.2010 Die FDP-Fraktion bereitete im Wolfensberg oberhalb von Degersheim die Geschäfte der Frühjahrssession vor. Unter anderem wurde der durch einen FDP-Vorstoss initiierte Bericht „Zukunft Technologie- und Bildungssstandort St.Gallen“ behandelt. Weiter... mehr

Das Ende der RekordabschlĂĽsse

Kantonsrechnung 2009 schliesst mit "schwarzer Null" ab: 26.03.2010 Die Rechnung 2009 des Kantons St.Gallen schliesst mit einer „schwarzen Null“ ab – und somit besser als budgetiert. Die FDP nimmt das Ergebnis mit gemischten Gefühlen zur Kenntnis: Die Freude über das bessere Resultat wiegt die Besorgnis um die... mehr

FDP irritiert ĂĽber Einstellung des Disziplinarverfahrens

Vorwürfe an die SVA sind noch nicht geklärt: 25.03.2010 Die FDP zeigt sich erstaunt über die plötzliche Einstellung des Disziplinarverfahrens gegen SVA-Direktor Linus Dermont. Sie erwartet, dass die Staatswirtschaftliche Kommission die Vorgänge, die zu diesem Entscheid geführt haben, untersuchen wird. mehr

Das Ende der RekordabschlĂĽsse

Kantonsrechnung 2009 schliesst mit "schwarzer Null" ab: 26.03.2010 Die Rechnung 2009 des Kantons St.Gallen schliesst mit einer „schwarzen Null“ ab – und somit besser als budgetiert. Die FDP nimmt das Ergebnis mit gemischten Gefühlen zur Kenntnis: Die Freude über das bessere Resultat wiegt die Besorgnis um die... mehr

FDP erfreut ĂĽber kantonales Abstimmungsresultat

Volk stimmt Konzentration der Spitalsterilisation zu: 07.03.2010 Mit der heutigen kantonalen Abstimmung gaben die St.Gallerinnen und St.Galler grünes Licht für einen Schritt zur nötigen und sinnvollen Konzentration des st.gallischen Spitalwesens. Mit der klaren Annahme der Erweiterung des Hauses 24 des... mehr

Geschäftsführer der FDP St.Gallen tritt zurück

Robert Stadler verlässt das FDP-Sekretariat: 04.03.2010 Robert Stadler verlässt per Ende August 2010 das Sekretariat der FDP des Kantons St.Gallen, welches er während über vier Jahren als Geschäftsführer leitete. Die FDP bedauert seinen Weggang und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute. Die Stelle... mehr

Kantonsfinanzen: Jetzt ist Sparen angesagt

FDP-Forderungen erhalten Mehrheiten in der Februarsession: 24.02.2010 Mit dem Aufgaben- und Finanzplan erhielt der Kantonsrat ein neues Instrument zur erstmaligen Beratung. Die Debatte zeigte eines: Die aufgrund der schlechten finanziellen Situation nötige Verzichtsplanung wird schmerzhaft und sehr schwierig. Die... mehr

Investition fĂĽr effizienteren und gĂĽnstigeren Spitalbetrieb

FDP, CVP und SP für die Erweiterung des Hauses 24 des Kantonsspitals: 15.02.2010 Mit der am 7. März 2010 vors Volk kommenden Vorlage zur Erweiterung des Kantonsspitals St.Gallen werden mehrere drängende Probleme in den Bereichen Zentralsterilisation, Kantonsapotheke und zentrale Logistik gelöst. Dank der Konzentration der... mehr

Finanzsituation legt Handlungsbedarf offen

FDP-Fraktion bereitet sich in Bad Ragaz auf die Session vor: 13.02.2010 Die FDP-Fraktion bereitete im Grand Resort Bad Ragaz die Geschäfte der Februarsession vor. Im Zentrum der Diskussionen stand das neue Instrument des Aufgaben- und Finanzplanes, das in der kommenden Session erstmals vom Kantonsrat behandelt wird. mehr

FDP fĂĽr sichere Renten

Mitgliederversammlung der FDP in Grub SG: 11.02.2010 Die FDP des Kantons St.Gallen fasste an ihrer Mitgliederversammlung in Grub SG ihre Parolen für das Abstimmungswochenende vom 7. März 2010. Sie sagt Ja zur Erweiterung des Hauses 24 als Logistikzentrum des Kantonsspitals, zur Anpassung des... mehr

DĂĽstere Aussichten fĂĽr Kantonsfinanzen

Regierung stellt erstmals Aufgaben- und Finanzplan vor: 08.01.2010 Den kantonalen Finanzen geht es schlechter als befĂĽrchtet: Der erstmals von der Regierung vorgestellte Aufgaben- und Finanzplan zeichnet dĂĽstere Wolken an den Finanzhimmel unseres Kantons. Die Regierung ist aufgefordert, eine konkrete... mehr

SP gefährdet Arbeitsplätze und Steuereinnahmen

Initiative zur Abschaffung der Aufwandbesteuerung: 08.01.2010 Seit der Annahme der Initiative zur Abschaffung der Aufwandbesteuerung im Kanton Zürich ist die Neid-Debatte bei der politischen Linken voll ausgebrochen. Auch die SP des Kantons St.Gallen will nun mit einer gleichlautenden Initiative mutwillig... mehr

FDP-Fraktion aktiv und erfolgreich

Novembersession im Zeichen einer schwierigen Finanzlage: 01.12.2009 Wie immer in der Novembersession gab auch dieses Jahr vor allem der Voranschlag zu sprechen. Die FDP-Fraktion war erfolgreich mit ihrer Forderung nach Obergrenzen fĂĽr das Ausgabenwachstum und weitere EigenkapitalbezĂĽge. Auch beim anderen wichtigen... mehr

Von der Swissness profitieren

Wildhauser Tagung der freisinnigen Bäuerinnen und Bauern: 28.11.2009 Die „Marke Schweiz“ ist eine grosse Chance für die Schweizer Landwirtschaft und die Wirtschaft insgesamt. Darüber waren sich alle Teilnehmenden der diesjährigen Wildhauser Tagung einig. Keine Einigkeit herrschte aber darüber, ob die geplante... mehr

Erika Forster in St.Gallen gefeiert

FDP St.Gallen gratuliert ihrer Ständeratspräsidentin: 26.11.2009 Die St.Galler FDP-Ständerätin Erika Forster wurde am Montag zur Präsidentin der kleinen Kammer gewählt. Mit einem grossen Fest wurde die neue Ständeratspräsidentin in St.Gallen empfangen. Die FDP des Kantons St.Gallen war am Umzug durch die... mehr

Keine rosigen Zeiten fĂĽr die Staatsfinanzen

FDP-Fraktion bereitet sich an der HSG auf die Session vor: 21.11.2009 Die FDP-Fraktion behandelte an der Universität St.Gallen die Geschäfte der Novembersession. Diskutiert wurden unter anderem der Voranschlag 2010, das Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung und die Beiträge des Lotteriefonds. Passend zum Sitzungsort... mehr

FDP fordert harte Gangart in Sicherheitsfragen

Toggenburger Tagung unter dem Motto "Tag hinter Gittern": 07.11.2009 An der diesjährigen Toggenburger Tagung der FDP wurden Einblicke in den modernen Strafvollzug im Massnahmenzentrum Bitzi bei Mosnang geboten. An der eigentlichen Tagung stand denn auch das FDP-Kernthema Sicherheit im Zentrum. Mit Referaten und einer... mehr

Minarett-Verbot ist unnötig, schädlich und gefährlich

Breites St.Galler Bündnis gegen Anti-Minarett-Initiative: 05.11.2009 Die Anti-Minarett-Initiative wird im Kanton St.Gallen von einem von der FDP angeführten breiten Parteienbündnis aus CVP, SP, Grüne, Grünliberale und BDP abgelehnt. An einer Medienkonferenz präsentierten Vertreter des St.Galler Bündnisses ihre... mehr

Nein zu GSoA- und Minarett-Initiative

Mitgliederversammlung der FDP in Uznach: 29.10.2009 Die FDP des Kantons St.Gallen beschliesst an ihrer Mitgliederversammlung zweimal Nein und einmal Ja zu den eidgenössischen Vorlagen. Die Minarett-Initiative und auch die GSoA-Initiative zum Verbot von Kriegsmaterial-Export finden bei der FDP keine... mehr

Nach den fetten nun die mageren Jahre

Regierung präsentiert Voranschlag 2010: 09.10.2009 Nachdem die FDP beim letzten Voranschlag das hohe Ausgabenwachstum kritisierte und im Kantonsrat deshalb einen künftigen Maximalanstieg von zwei Prozenten forderte, hat die Regierung diese Zielvorgabe umgesetzt. Der Aufwand steigt weniger stark an und... mehr

FDP auf Siegesstrasse

Kantonale Abstimmungsergebnisse ganz im Sinne der FDP: 27.09.2009 Die St.Gallerinnen und St.Galler stimmen der Erweiterung der Kanti Heerbrugg, dem neuen Beitragsgesetz für Konzert und Theater St.Gallen, der Initiative zum Schutz vor Passivrauch und dem Nachtrag zum Ergänzungsleistungsgesetz zu. Abgelehnt wird... mehr

FDP setzt sich durch

Septembersession im Zeichen von Infrastrukturvorlagen: 23.09.2009 In der Septembersession standen Infrastrukturvorlagen im Verkehrs- und Gesundheitsbereich im Vordergrund. Bei diversen Geschäften konnte die FDP ihre Haltung durchsetzen. Zudem erhielten FDP-Vorstösse im Bereich Steuerrecht respektive... mehr

Investitionen in die Zukunft

FDP-Fraktion bereitet sich auf Septembersession vor: 12.09.2009 Die FDP-Fraktion behandelte im Restaurant Stadthof in Rorschach die Geschäfte der kommenden Session. Diskutiert wurden unter anderem das Regierungsprogramm, die Umfahrungen im Toggenburg und die Erweiterung des Hauses 24 des Kantonsspitals zum... mehr

Wirtschaft und Ă–kologie ist kein Widerspruch

FDP führt erstmals Umwelttagung durch: 29.08.2009 Seit einigen Jahren misst die FDP des Kantons St.Gallen Energiefragen eine sehr hohe Bedeutung bei. Eines der drei Kernthemen der FDP lautet denn auch „Energie – sichern und effizienter nutzen“. Ein weiterer Schritt wird nun mit der erstmaligen... mehr

Ja zur Kanti Heerbrugg – Ja zum Bildungskanton St.Gallen

FDP unterstützt Erweiterung und Sanierung: 28.08.2009 Am 27. September 2009 entscheidet die St.Galler Stimmbevölkerung über die Sanierung und Erweiterung der Kantonsschule Heerbrugg. Der Handlungsbedarf ist ausgewiesen: 1972 für 480 Schülerinnen und Schüler respektive 24 Klassen gebaut, besuchen... mehr

IV muss saniert werden: Ja zur Zusatzfinanzierung

Mitgliederversammlung in Nesslau: 27.08.2009 An ihrer Versammlung in Nesslau fassten die FDP-Mitglieder die Parolen zu den Abstimmungsvorlagen am 27. September 2009. Zu einer kantonalen und einer eidgenössischen Vorlage hatte bereits die Parteileitung die Parole gefasst. Die Parolen zu den... mehr

Jugendgewalt muss bekämpft werden

FDP nimmt Resultate der Studie mit Interesse zur Kenntnis: 25.08.2009 Eine neue Studie über die Gewalt St.Galler Jugendlicher bestärkt die FDP des Kantons St.Gallen in ihrer Kernposition „Sicherheit – konsequent durchsetzen“: Es braucht sichtbare Polizeipräsenz im öffentlichen Raum durch Aufstockung des... mehr

Gesellschaftlicher Wandel fordert Politik heraus

Klausurtagung der FDP-Fraktion in Wildhaus: 22.08.2009 An ihrer traditionellen Klausurtagung in Wildhaus nahm sich die FDP-Fraktion thematisch viel vor – und wurde mit einer spannenden, anregenden und vielseitigen Tagung belohnt. Das Oberthema „Gesellschaft im Wandel“ wurde mit hochkarätigen... mehr

Solenthaler Recycling erhält KMU-Preis der FDP

Auszeichnung für Leistung im Bereich Umweltschutz: 18.08.2009 Der diesjährige KMU-Preis der FDP.Die Liberalen St.Gallen geht an die Solenthaler Recycling AG in Gossau. Der alle zwei Jahre unter einem anderen Motto verliehene KMU-Preis honoriert 2009 ein im Bereich Umweltschutz und Energiesparmassnahmen... mehr

St.Galler Komitee fĂĽr Sicherung der AHV und Sanierung der IV

Breit abgestütztes Komitee tritt für JA ein: 14.08.2009 Was uns alle angeht, müssen wir auch alle gemeinsam lösen! Ein überparteiliches St.Galler Komitee engagiert sich darum für ein JA zur befristeten Zusatzfinanzierung der Invaliden-Versicherung. Das wichtige JA öffnet die Türe für die dringend... mehr

Dank Innovation aus der Krise

FDP-Parteitag mt Johann Schneider-Ammann: 19.06.2009 Johann Schneider-Ammann, Berner Nationalrat und erfolgreicher Industrieunternehmer, referierte am Parteitag der FDP des Kantons St.Gallen in Buchs. Trotz düsteren konjunkturellen Aussichten verströmte er mit seinem Referat unter dem Titel „Mit... mehr

Einsatz gegen Arbeitslosigkeit

FDP sucht Mentorinnen und Mentoren für junge Stellensuchende: 04.06.2009 Die Freisinnigen setzen sich weiter für Arbeitsplätze ein: Die FDP des Kantons St.Gallen sucht unter ihren Mitgliedern berufserfahrene Mentorinnen und Mentoren, die stellenlose Lehrabgänger mit Rat und Tat zur Seite stehen. Sie können sich im... mehr

Walter Locher ist Vizepräsident des Kantonsrates

FDP ist mit den Ergebnissen der Junisession sehr zufrieden: 03.06.2009 Die FDP stellt mit Walter Locher den neuen Vizepräsidenten des Kantonsrates. In der relativ kurzen Junisession standen aber auch mehrere Sachgeschäfte zur Beratung an. Unter anderem behandelte der Kantonsrat die Staatsrechnung des letzten Jahres... mehr

Walter Locher soll ab 2010 Kantonsrat präsidieren

FDP-Fraktion bereitet sich in Uzwil auf Junisession vor: 25.05.2009 Im Hotel Uzwil hat die FDP-Fraktion die Geschäfte der kommenden Session vorberaten. Zu Beginn der Sitzung nominierte sie Walter Locher als Kandidaten für das Kantonsratsvizepräsidium. Weiter beschäftigte sich die FDP-Fraktion mit den beiden... mehr

St.Galler Volk sagt drei Mal Ja

FDP erfreut über Abstimmungsergebnisse: 17.05.2009 Die Stimmberechtigten im Kanton St.Gallen stimmen sowohl dem Wasserbaugesetz als auch den Änderungen der Kantonsverfassung betreffend die Einbürgerungspraxis respektive die Gemeinde- und Zweckverbände zu. Die FDP kann sich damit einmal mehr an einem... mehr

Keine HauruckĂĽbungen in der Konjunkturpolitik

Erfolgreiche Session für FDP-Fraktion: 22.04.2009 Die Aprilsession brachte eine Fülle an unterschiedlichsten Geschäften in den Kantonsrat zur Beratung. Nachdem zu Beginn erneut über staatliche Konjunkturmassnahmen diskutiert wurde, standen unter anderem Änderungen im Steuergesetz, ein Nachtrag zum... mehr

Steuern, Sicherheit und Theater

FDP-Fraktion bereitet sich in Sax auf eine vielfältige April-Session vor: 09.04.2009 Die Frühjahrssession des Kantonsrates wird eine reich befrachtete Parlamentssitzung. Unter anderem wird sich die FDP für eine weitere Steuerentlastung, Änderungen im Energiegesetz, mehr Sicherheit dank einer Aufstockung des Polizeikorps und eine... mehr

FDP stimmt allen Abstimmungsvorlagen zu

Mitgliederversammlung in Rorschacherberg: 02.04.2009 An ihrer Versammlung auf Schloss Wartegg in Rorschacherberg fassten die FDP-Mitglieder die Parolen zu den Abstimmungsvorlagen vom 17. Mai 2009. Zu einer kantonalen Vorlage hatte bereits die Parteileitung die Ja-Parole gefasst. Die Parolen zu den... mehr
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News der FDP Schweiz
Karin Keller-Sutter und Johann Schneider-Ammann fĂĽr Bundesratswahl nominiert

Bern, 3. September 2010

Medienmitteilung

 

Karin Keller-Sutter und Johann Schneider-Ammann fĂĽr Bundesratswahl nominiert

Entscheidung der FDP-Liberale Fraktion an der vorsessionalen Fraktionssitzung

 


 

Die FDP-Liberale Fraktion der Bundesversammlung hat heute die fünf von ihren Kantonalparteien nominierten Kandidaten angehört: Nationalrat Ignazio Cassis (TI), Regierungsrätin Karin Keller-Sutter (SG), Nationalrat Peter Malama (BS), Nationalrat Ruedi Noser (ZH) und Nationalrat Johann Schneider-Ammann (BE). Die Fraktion beschloss ihrer bewährten Tradition folgend, der Bundesversammlung ein Zweierticket zu unterbreiten. Sie hatte eine schwierige Wahl zwischen kompetenten Persönlichkeiten zu treffen. Die FDP-Liberale Fraktion hat die folgenden zwei Kandidierenden nominiert: Karin Keller-Sutter und Johann Schneider-Ammann. Sie ist überzeugt, dass die beiden Politiker über alle notwendigen Fähigkeiten verfügen, das anspruchsvolle Bundesratsamt hervorragend auszuüben und unser Land zu stärken. Die FDP-Liberale Fraktion erwartet von der Bundesversammlung, die Regeln der Konkordanz zu respektieren und eine Wahl zwischen den beiden offiziellen Kandidaten zu treffen.

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Deutscher Finanzminister Schäuble für die Abgeltungssteuer

Bern, 3. September 2010

Medienmitteilung

 

Deutscher Finanzminister Schäuble für die Abgeltungssteuer

Von der FDP.Die Liberalen favorisierte Lösung auf Kurs

 


 

Der Deutsche Finanzminister hat sich heute zuversichtlich über die Einführung einer Abgeltungssteuer zwischen Deutschland und der Schweiz geäussert. FDP.Die Liberalen ist erfreut und fühlt sich durch diese Aussagen bestätigt: Sie hat bereits an der Delegiertenversammlung im Juni 2009 und erneut im April 2010 die Abgeltungssteuer gefordert und allen Unkenrufen zum Trotz an ihre Realisierbarkeit geglaubt. Zwar ist der Weg zum Vertragsabschluss noch lange und eine Beurteilung eines Vertrags zur Zeit noch nicht möglich, doch die Äusserungen von Schäuble zeigen: Die Abgeltungssteuer über bilaterale Abkommen ist möglich.

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